Biometrischer Pass ab September 2006 (Kurzfassung)

Bundesrat verabschiedet die nötige Rechtsgrundlage

Medienmitteilungen, EJPD, 17.03.2006

Bern, 17.03.06. Dem Start des Pilotprojekts zur Ausstellung von Schweizer Pässen mit elektronisch gespeicherten biometrischen Daten steht aus rechtlicher Sicht nichts mehr im Weg. Der Bundesrat hat die nötige Verordnung verabschiedet und auf den 4. September 2006 in Kraft gesetzt. Ab diesem Datum kann, neben dem weiterhin aktuellen Pass 03, der neue Pass mit der Kurzbezeichnung «Pass 06» ausgestellt werden.

Die Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige bildet die Rechtsgrundlage für das Pilotprojekt zur Ausstellung erster biometrischer Pässe. Das Pilotprojekt soll im September beginnen und maximal fünf Jahre dauern. Für die spätere flächendeckende Einführung wurde eine Revision des Bundesgesetzes über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige eingeleitet. Die entsprechende Botschaft ans Parlament wird das EJPD dem Gesamtbundesrat im Laufe dieses Jahres vorlegen.

Voraussichtlich erfolgt die flächendeckende Einführung in etwa zeitgleich mit der Inkraftsetzung des Schengener Abkommens für die Schweiz. Es ist davon auszugehen, dass diese Inkraftsetzung nicht vor 2008 erfolgen wird.

Pass 03 möglichst bald bestellen

Während des Pilotprojekts wird neben dem biometrischen Pass weiterhin auch der bisherige Pass 03 ausgestellt. Wer einen aktuellen Schweizer Pass vom Modell 03 besitzt, dessen Ausstellungsdatum vor dem 26. Oktober 2006 liegt, wird bis zum Ablauf des Dokuments keinen biometrischen Pass brauchen und auch kein Visum für eine Reise in oder durch die USA. Wer sich den Pass 03 noch vor dem 26. Oktober 2006 ausstellen lassen will, muss diesen so rasch wie möglich bestellen - bei der Wohnsitzgemeinde bis spätestens Mitte September, bei der zuständigen Schweizer Auslandvertretung bis Ende August dieses Jahres.

Fragen zum Pass beantwortet die fedpol-Gratis-Hotline 0800 820 008 von Montag bis Freitag zwischen 09.00 und 12.00 sowie zwischen 14.00 und 17.00 Uhr.

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