Bundesrat beantwortet Motion zum Pass

Ausstellungsverfahren nach Pilotprojekt wieder einfacher – Den aktuellen kostengünstigen Pass vom Modell 03 jetzt noch bestellen

Medienmitteilungen, EJPD, 04.09.2006

Bern. Am Ausstellungsverfahren für den Pass 06 wird im Rahmen des Pilotprojekts zur Einführung eines Passes mit elektronisch gespeicherten Daten nichts geändert. Dies hält der Bundesrat in der Antwort auf die Motion von FDP-Nationalrat Pierre Triponez fest. Für die definitive Einführung wird allerdings ein einfacheres Verfahren angestrebt.

Das Ausstellungsverfahren für den Pass 06, der ab heute, neben dem weiterhin akutellen Pass 03, in kleiner Zahl ausgestellt werden kann, umfasst zwei Behördengänge: Als erstes muss auf der Wohnsitzgemeinde ein Antrag gestellt werden, wobei wie bisher ein Passfoto mitzubringen ist. In einem zweiten Schritt muss eines der Erfassungszentren aufgesucht werden, in denen die elektronischen Daten erfasst und überprüft werden (siehe www.schweizerpass.ch). Nach dem Pilotprojekt, wenn der Pass mit elektronischen Daten definitiv eingeführt wird, sollen Antragstellende wieder in einem Schritt zu ihrem Pass kommen.

Der Bundesrat weist in seiner Antwort erneut darauf hin, dass nur jene Personen den teuren, biometrischen Pass 06 benötigen werden, die nach dem 26. Oktober 2006 ohne Visum in oder durch die USA reisen wollen und noch keinen Pass vom aktuellen Modell 03 besitzen, der vor diesem Datum ausgestellt wurde. Wer die Absicht hat, in den nächsten Jahren in oder durch die USA zu reisen und noch keinen kostengünstigen Pass 03 hat, dem wird empfohlen, diesen bis spätestens Ende September 2006 zu bestellen.

Möglichst niedrige Passgebühr

Wie bereits in der Antwort auf die Motion Amherd (06.3165) ausgeführt, ist es im Übrigen die Absicht des Bundesrates, eine möglichst niedrige Passgebühr zu erheben. Die Gebühr muss aber weiterhin sämtliche Kosten decken, die bei der Erstellung des Passes entstehen.

Schliesslich hält der Bundesrat in seiner Antwort fest, dass er - im Hinblick auf die definitive Einführung biometrischer Pässe - die Möglichkeit offen lassen will, dass Bürgerinnen und Bürger Bilder von Fotografen oder Fotoautomaten mitbringen können – sofern dies einem bürgerfreundlichen Verfahren nicht im Wege steht. Die Details zur definitiven Einführung sollen nach der Auswertung der ersten Erfahrungen aus dem Pilotprojekt festgelegt werden.

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